Rechtsbehelfe und Sanktionen im Antidiskriminierungsrecht der EG

"Wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen und Rechtsbehelfe auf einzelstaatlicher Ebene, mit besonderem Hinweis auf Entschädigungshöchstgrenzen für Opfer von Diskriminierungen"

Die wichtigsten sowie die spezifischsten Anforderungen an Rechtsbehelfe nach dem EG-Recht wurden erstmals in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Diskriminierung aufgrund des Geschlechts entwickelt. Aufgrund ihrer allgemeinen Natur und der Parallelen zwischen den Rechtsvorschriften zur geschlechtsbezogenen Diskriminierung und anderen Bereichen des Gemeinschaftsrechts sind die Anforderungen, die sich aus der Rechtsprechung zur Gleichbehandlung von Männern und Frauen ergeben, nicht auf die Rechtsvorschriften zur Chancengleichheit von Männern und Frauen beschränkt, sondern auch in anderen Kontexten, wie der Rassengleichbehandlungsrichtlinie und der Beschäftigungsrahmenrichtlinie, zutreffend.

Thematische Studie über politische Maßnahmen für benachteiligte Jugendliche

Europäische Zeitschrift zum Antidiskriminierungsrecht IV

November 2006

In dieser Ausgabe:

Artikel über EuGH und systematische rassistische Diskriminierungen, die Verlagerungen der Beweislast und Überlegungen eines MEP zum Jahr der Chancengleichheit für alle (2007), letzter Stand beim EuGH und EGMR, rechtliche Entwicklungen auf nationaler Ebene, aktueller Stand auf EU-Ebene

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Gleichbehandlung und Antidiskriminierung - Jahresbericht 2006

November 2006 Teil 1 dieses Berichts fasst diese Entwicklungen in der Antidiskriminierungsgesetzgebung zusammen und berichtet über den Stand der Dinge in allen 25 Mitgliedstaaten. Er untersucht, wie das im EU-Gesetz verankerte Recht des Einzelnen auf Gleichbehandlung, geschützt und durchgesetzt werden kann. Teil 2 dieses Berichts stellt die wichtigsten Ziele des Europäischen Jahres der Chancengleichheit für alle vor und erklärt, was wann geschehen wird, und befragt mehrere Hauptakteure in der Bekämpfung von Diskriminierung nach ihren Hoffnungen und Erwartungen an das Jahr und inwiefern sie sich engagieren werden.

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Bekämpfung der Diskriminierung - ein Schulungshandbuch

Dieses Schulungshandbuch wurde als Teil des EU-finanzierten Projektes "Kapazitätenbildung der Bürgergesellschaft zur Antidiskriminierung" ausgearbeitet mit dem Ziel, Nichtregierungsorganisationen in den zehn Mitgliedstaaten, die am 1. Mai 2004 der Europäischen Union beigetreten sind, sowie in Bulgarien, Rumänien und der Türkei Schulungen über die europäischen und nationelen Antidiskriminerungsvorschriften und -politikstrategien anzubieten.

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Gleiche Rechte in der Praxis

Herbst 2006 Der erste jährliche Europäische Gleichstellungsgipfel wird im Januar nächsten Jahres in Deutschland stattfinden. Er stellt eine wertvolle Gelegenheit zur Bestandsaufnahme dessen dar, was in der Europäischen Union in Bezug auf die Förderung der Gleichstellung im Zusammenhang mit dem Alter, einer Behinderung, dem Geschlecht, des rassischen oder ethnischen Ursprungs, der Religion oder der sexuellen Ausrichtung erreicht wurde.

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Chancengleichheit verwirklichen

Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Bekämpfung von Diskriminierungen

Seit 1999 ist die Europäische Gemeinschaft von ihren Mitgliedstaaten beauftragt, gegen Diskriminierungen - aus Gründen des Geschlechts, der Rasse oder ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung – in Europa vorzugehen. Die daraufhin verabschiedeten Rechtsvorschriften – die beiden grundlegenden Richtlinien im Jahr 2000 über die Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse und die Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf – verliehen den Bürgerinnen und Bürgern in der EU ein einheitliches Schutzniveau gegen Diskriminierungen. Die beiden Richtlinien stellen einige der weltweit umfangreichsten und weitreichendsten Antidiskriminierungsgesetze dar.

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Europäische Zeitschrift zum Antidiskriminierungsrecht III

Mai 2006

In dieser Ausgabe:

Artikel über den sich aus der Antirassismusrichtlinie ableiten Rechtsschutz für Roma, das Kollektivwerdeverfahren des Europarats und Situationstests / Letzter stand beim EuGH und beim EGMR / Rechtlinie Entwicklungen auf nationaler Ebene / Aktueller Stand der Politik auf Eupäische Ebene

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Gleiche Rechte in der Praxis 2006

03/2006

Europa steht vor einer schwierigen Lage. Globalisierung, Zuwanderung und EU-Erweiterung haben unter den Menschen Ängste geweckt. Die Abstimmung über die EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden im letzten Jahr offenbarte ein fehlendes Vertrauen in die EU. Die EU ist ein offenes Projekt, Integration ist daher eine Notwendigkeit. Um die Integration erfolgreich zu stärken, müssen die Anstrengungen hauptsächlich darauf gerichtet werden, die Hindernisse für das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu überwinden.

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Europäisches Beschäftigungsobservatorium - Bericht vom Frühjahr 2006

Diese Zusammenfassung – vom Europäischen Beschäftigungsobservatorium (EBO) auf Grundlage der von den nationalen Sysdem-Arbeitsmarktexperten verfassten Berichte erstellt – gibt einen Überblick über innovative Arbeitsmarktmaßnahmen in 29 europäischen Ländern (25 EU-Mitgliedstaaten plus Bulgarien, Rumänien, die Türkei und Norwegen).

Thematic Study on Policy Measures concerning Disadvantaged Youth

Employment in Europe 2006

Compared to 2004, economic growth in the EU decelerated in 2005, mainly due to the impact of the sharp rise in oil prices. GDP growth averaged 1.6% for the year as a whole, down from 2.4% in 2004. However, this appears to be only a temporary deceleration.

Despite the deceleration in economic growth, employment growth in the EU continued to recover gradually from the low in 2003, but remains well down on the levels observed in the late 1990s and 2000. Employment growth averaged 0.9% for the year as a whole, up on the previous year’s level of 0.5%. Reflecting the moderate improvement in labour market conditions, the employment rate in the EU increased to 63.8% in 2005 (from 63.3% in 2004), while the unemployment rate declined to 8.7%, down from 9.1% the year before. However, although moderate, there was a generalised decline in labour productivity growth in 2005, and the EU continues to underperform relative to the US, both in terms of employment and productivity growth.

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European Employment Observatory - Review: Spring 2006

This executive summary from the European Employment Observatory provides an overview of innovative labour market practices and policies across the 29 European countries covered by the Observatory (25 European Union (EU) Member States plus Bulgaria, Romania, Turkey and Norway). It is based on articles written by the SYSDEM network of national experts from each country.